Kekse

Unsere Website setzt nur technisch notwendige Cookies ein; zur Analyse von Besuchern werden diese nicht eingesetzt. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Da wir zeitweise Vidoes einbinden, die auf YouTube gehostet sind, werden ggf. Cookies gesetzt, auf die wir keinen Einfluss haben. Weitere Informationen dazu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google.

Finanzielle Kennzahlen

Jährliche pro-Kopf-Ausgaben der Stadt Oldenburg für den Radverkehr, Fußverkehr und den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Anhand der jährlichen pro-Kopf-Ausgaben lässt sich das Engagement der Stadt Oldenburg - auch im Vergleich mit anderen Städten - ablesen; sie stellen einen Gradmesser für die Ernsthaftigkeit dar, umweltfreundliche Verkehrsmittel zu fördern. Beim Vergleich der Daten sind die in den Städten vorzufindenden Randbedingungen mit zu berücksichtigen, wie verkehrspolitische Zielsetzungen, nachhaltige Verkehrskonzeptionen, Push- and Pull-Strategien, Mobilitätsverhalten der Bürger*innen ebenso wie bereits vorhandene Ausbauniveaus z.B. der Radinfrastruktur usw., um eine eindimensionale Verengung auf eine Kostennote zu vermeiden.

Radverkehr

Für das Jahr 2021 plant die Stadt Oldenburg Investitionen in Maßnahmen zur Radverkehrsförderung in Höhe von rund 2,1 Mio. €, das sind 12,50 € pro Einwohner*in und Jahr; 2020 waren es 10,50 €. Anteilige Investitionen in Radverkehrsanlagen im Zuge von Straßenausbaumaßnahmen sind dabei einbezogen (20-35% der Gesamtinvestitionen). Mit den genannten Investitionen in den Radverkehr sind z.T. auch kostenträchtige Verbesserungen z.B. für den Kfz-Verkehr (z.B. Kreuzungsbereiches Sodenstich/Marschweg) oder das Umfeld (z.B. Grünstreifen Pophankenweg) verbunden. Daraus resultiert eine Überzeichnung der tatsächlichen Ausgaben für den Radverkehr. In den Jahren 2000-2011 betrugen die Investitionen lediglich 2 € pro Einwohner*in und Jahr, 2018/2019 ergaben sich 4 bzw. 6 €. Die Ausgaben der Stadt Oldenburg lagen in der Vergangenheit z.T. unterhalb des Bundesdurchschnitts: Kommunen (Städte/Gemeinden) investierten 5 € je Einwohner*in und Jahr (2015-2017). Erfreulicherweise erhöhte die Stadt Oldenburg die Radverkehrsausgaben in den letzten Jahren, allerdings sind noch deutlichere Steigerungen nötig, um Oldenburgs Radverkehrsinfrastruktur in absehbarer Zeit attraktiv und fahrradfreundlich zu gestalten.

Quellen: www.oldenburg.de, Anlage zur Vorlage 20/0735 und www.oldenburg.de (Rad& Fuß-Programm), www.oldenburg.de (TOP Ö10), „Mit dem Rad in der Stadt – jetzt erst recht?“, Dissertation, N. Klostermann, 2011), bzw. www.nationaler-radverkehrsplan.de

Zum Vergleich:

  • Der Nationale Radverkehrsplan empfiehlt Radverkehrsinvestitionen in Höhe von (mindestens) 20 € pro Einwohner*in und Jahr; Hochrechnung auf das Jahr 2020. Quelle: www.difu.de
  • Deutschlands Fahrradhauptstadt Münster investierte 2020 rund 32 € pro Einwohner*in und Jahr (310.000 Einwohner*innen). Quelle: www.muenster.de
  • Greenpeace fordert 100 € pro Kopf und Jahr für den Ausbau der Radinfrastruktur in den Städten. Die tatsächlich verausgabten Pro-Kopf-Investitionen in den Radverkehr liegen in europäischen Vorreiterstädten bereits auf hohem Niveau: Kopenhagen bei 35 bzw. 38 €, in Oslo bei 70 €, in Utrecht bei 132 € und in Groningen bei 150 € (siehe unten). Utrecht (350.000 Einwohner*innen) sowie insbesondere Kopenhagen (630.000 Einwohner*innen) und Oslo (680.000 Einwohner*innen) kommen auf Grund ihrer Stadtgröße als Vergleich zu Oldenburg nur bedingt in Frage. Quellen: www.greenpeace.de bzw. www.kk.sites.itera.dk (Fahrradbericht 2020)
  • Die Stadt Groningen sieht für das Jahr 2021 Investitionen in Maßnahmen in Höhe von 150 € pro Einwohner*in und Jahr vor; die Ausgaben sind damit gegenüber den vorangehenden Jahren 2017-2020 mit 105 € pro Einwohner*in und Jahr noch einmal deutlich erhöht worden. Oldenburgs Partnerstadt Groningen eignet sich aufgrund ihrer Größe (230.000 Einwohner*innen) bzw. ähnlicher Stadtstruktur und Lage im Raum gut zu Vergleichszwecken; Groningen unterscheidet sich durch eine größere Anzahl an Studierenden und ein stark auf den Radverkehr ausgerichtetes Verkehrskonzept. Quellen: www.gemeenteraad.groningen.nl, Bijlage Uitvoeringsprogramma Fiets 2019-2022 (Anlage Ausführungsprogramm Fahrrad 2019-2022) bzw. www.zeit.de
  • Aus dem Groninger „Ausführungsprogramm Fahrrad 2019-2022“ geht hervor, dass dort lediglich 60% der Radverkehrsausgaben aus dem städtischen Haushalt aufzubringen sind, der Rest wird über Zuschussmitteln finanziert. Die Stadt Oldenburg nutzt Fördermittel offenbar nur in geringem Umfang (Ausnahme 2021: Pophankenweg mit 50% der Gesamtkosten). Für die Zukunft sollte in die Inanspruchnahme von Zuschussmitteln intensiviert werden, um die städtischen Radverkehrsmittel deutlich aufzustocken. So ließen sich städtische Haushaltsmitteln bei einer Förderquote von 75% vervierfachen. In jüngerer Zeit stehen gerade für den Radverkehr verschiedene Förderprogramme von Bund und Land mit z.T. erheblicher Finanzausstattung zur Verfügung. Förderprogramme z.B.: www.bmvi.de, www.klimaschutz.de, Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (siehe auch www.nationaler-radverkehrsplan.de).
  • Dass die aktive Partizipation von Bürger/innen zur Verbesserung der Radverkehrsförderung führen kann, zeigen die Initiative zu einem Radentscheid und das unter Mitwirkung der Zivilgesellschaft daraus entstandene Mobilitätsgesetz in Berlin: Die Fördermittel für den Radverkehr sind verdreifacht worden und 50 neue Stellen sollen die Umsetzung eines qualitativ hochwertigen Radnetzes ermöglichen (vgl. Volksentscheid Fahrrad 2019). Quelle: Praxis kommunale Verkehrswende - Ein Leitfaden, Heinrich-Böll-Stiftung (Hrsg.), 2020

Fußverkehr

  • Im Jahr 2021 sollen in Oldenburg rund 1,6 Mio. € in Maßnahmen zur Fußverkehrsförderung investiert werden, was 9,50 € pro Einwohner*in und Jahr entspricht. Dabei sind anteilige Investitionen in Fußverkehrsanlagen im Zuge von Straßenausbaumaßnahmen mit einbezogen (20-35% der Gesamtinvestitionen). Im Jahr 2020 wurden ebenfalls 9,50 € pro Einwohner*in und Jahr investiert, 2017-2019 jeweils etwa 4-5 €. Ebenso wie beim Radverkehr erfolgen mit den genannten Investitionen in den Fußverkehr auch z.T. kostenträchtige Verbesserungen z.B. für den Kfz-Verkehr (z.B. Kreuzungsbereiches Sodenstich/Marschweg) oder das Umfeld (z.B. Grünstreifen Pophankenweg). Daraus resultiert eine Überzeichnung der tatsächlichen Ausgaben für den Fußverkehr.
    Quelle: www.buergerinfo.oldenburg.de, Anlage zur Vorlage 20/0735
  • Die Förderung des Fußverkehrs steht bundesweit noch am Anfang, während die des Radverkehrs – trotz eines weiterhin großen Verbesserungs- und Förderungsbedarfs – schon relativ weit entwickelt ist. Daher gibt es zu den Ausgaben der Fußverkehrsförderung so gut wie keine Daten anderer Städte und wenn, dann sind diese nur schwer vergleichbar. Mit dieser Einschränkung finden sich aktuell Angaben aus Stuttgart (630.000 Einwohner*innen): die Stadt hat auf Grundlage eines Fußverkehrskonzepts für 2020/2021 einen
    eigenen Etat für den Fußverkehr von jeweils 3,2 Mio. € aufgelegt, was jährlichen pro-Kopf-Ausgaben von 5 € entspricht. Aufgrund des spezifischen Zuschnitts der Stuttgarter Maßnahmen sind diese am ehesten vergleichbar mit den Maßnahmen des Oldenburger Rad-
    und Fußverkehrs-Programms. Dort sind für 2021 insgesamt 0,8 Mio. € vorgesehen, davon anteilig maximal 0,4 Mio. € für den Fußverkehr, d.h. Ausgaben von etwa 2 € pro Einwohner*in und Jahr.
    Quelle: www.stuttgart.de

Öffis

  • Der Stadtbusverkehr in Oldenburg trägt sich - wie auch in vielen anderen vor allem großen Städten - nicht selbst, sondern stellt eine defizitäre Daseinsvorsorge dar. Im bundesweiten Mittel lag der Kostendeckungsgrad bei den ÖPNV-Verkehrsunternehmen im Jahr 2018 bei etwa 74,4%; die fehlende Kostendeckung wird durch öffentliche Finanzierung ausgeglichen.
    Quelle: www.vdv.de (VDV-Statistik 2019)
  • Das städtische Busverkehrsunternehmen VWG erhält im Jahr 2021 aus dem Haushalt der Stadt Oldenburg - gemäß öffentlicher Dienstleistungsauftrag - eine Ausgleichszahlung in Höhe von insgesamt 6,6 Mio. €. Damit bezuschusst die Stadt Oldenburg den Stadtbusverkehr mit 39 € pro Einwohner*in und Jahr. Darüber hinaus bekommt der Busbetrieb einen internen Ausgleich von 2,7 Mio. € aus den Erlösen der VWG-Trinkwassersparte, so dass sich insgesamt eine jährliche pro-Kopf-Ausgabe von 55 € ergeben würde. Im Jahr 2016 erhielt die VWG noch einen geringeren Zuschuss in Höhe von 3,6 Mio. €, der jeweils hälftig aus dem Haushalt der Stadt Oldenburg sowie aus Erlösen der Trinkwassersparte der VWG stammte.
    Quellen: www.oldenburg.de (Wirtschaftsplan VWG) bzw. NWZ online vom 12.09.2016

Zum Vergleich

  • Angaben zu Ausgleichszahlungen sind in den jeweiligen Gesamtberichten gemäß Art. 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 (Gesamtbericht 1370/2007) zu veröffentlichen. In folgender Tabelle sind exemplarisch Zuschussleistungen einiger Aufgabenträger für den ÖPNV dargestellt; zu erkennen ist eine erhebliche Spannbreite der Ausgleichsleistungen.
  • Die Stadt Oldenburg gehört dem VBN - Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (2,0 Mio. Einwohner*innen) an. Für den gesamten Verbundraum betrugen die Ausgleichszahlungen im Jahr 2019 rund 115 Mio. €, das entspricht einer jährlichen pro-Kopf-Aus-
    gabe von 60 €
    Quelle: www.zvbn.de (ZVBN-Gesamtbericht 2019)